Skip to main content

Aktuelle Rechtsnews & Beiträge.

Im Blog von Schmelz Rechtsanwälte erklären wir aktuelle Entwicklungen aus Gesetzgebung und Rechtsprechung verständlich und praxisnah – vom Vereins- und Wirtschaftsrecht über Erb-, Immobilien- und Steuerrecht bis zum Strafrecht und öffentlichen Recht. Über die Suche und die Themenfilter finden Sie rasch die Beiträge, die für Sie relevant sein könnten. Unter der Rubrik "How To" finden Sie zudem konkrete Anleitungen, wie Sie bestimmte Themen rechtssicher angehen können.

Urkunde der Tageszeitung DerStandard "Top Anwaltskanzlei 2026"
Auszeichnung durch die Zeitung DerStandard
Wirtschaft
Executive Summary: Zum zweiten Mal in Folge wurde Schmelz Rechtsanwälte OG von DER STANDARD und Statista als eine der führenden Anwaltskanzleien Österreichs im Familienrecht ausgezeichnet. Nach der erstmaligen Aufnahme in die Liste der „Top Anwaltskanzleien Österreich 2026“ darf sich unsere Wiener Rechtsanwaltskanzlei…
Weiterlesen
Gütesiegel des KURIER „Beliebter Anwalt 2027“
Beliebte Anwälte 2027: Besonders hohe Zufriedenheit unserer Klienten
Wirtschaft
Executive Summary : Das Marktforschungsinstitut IMWF Management- und Wirtschaftsforschung GmbH erhob in Zusammenarbeit mit der Tageszeitung KURIER für die Studie „Beliebte Anwälte 2027“ unter 2.699 Anwaltskanzleien in Österreich deren Beliebtheit unter aktuellen und ehemaligen Klienten. Nach 2026…
Weiterlesen
Hand mit Schlüssel
EU-Verpackungs-Verordnung (PPWR) im Überblick
Wirtschaft, Öffentliches Recht
Executive Summary: Mit der Verordnung (EU) 2025/40 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Dezember 2024 über Verpackungen und Verpackungsabfälle (auch kurz „Packaging and Packaging Waste Regulation" oder „PPWR" genannt), der neuen EU-Verpackungs-Verordnung, stellt die Europäische Union das Verpackungsrecht…
Weiterlesen
Genossenschafts-Bau
Genossenschaft: Die wenig bekannte Rechtsform
Wirtschaft
Executive Summary: Die Genossenschaft ist eine in Österreich wenig bekannte und vorherrschende Gesellschaftsform, wenngleich sie mehrere Vorteile mit sich bringt. Wie die GmbH ist sie eine juristische Person, hat ein eingeschränktes Haftungsrisiko für ihre Mitglieder und eine professionelle innere Struktur. Die…
Weiterlesen
Würfel bedruckt mit "2026"
Neuigkeiten zum Jahresbeginn 2026
Steuerrecht, Wirtschaft, Öffentliches Recht
Executive Summary: Das Jahr 2026 bringt zahlreiche gesetzliche Neuigkeiten mit sich. Diese reichen von Wertanpassungen bis hin zu größeren Reformen wie insbesondere im Mietrecht. Neugierig geworden? Ohne Anspruch auf Vollständigkeit geben wir anschließend einen kompakten Überblick über einige der Neuerungen, die das Jahr…
Weiterlesen
Urkunde der Tageszeitung DerStandard "Top Anwaltskanzlei 2026"
Auszeichnung durch die Zeitung DerStandard
Wirtschaft
Executive Summary: In einer von der österreichischen Tageszeitung DerStandard gemeinsam mit Statista durchgeführten Erhebung unter Rechtsanwälten, Unternehmensjuristen und Klienten wurden wir als eine der österreichischen Topadressen auf dem Gebiet des Familienrechts ausgezeichnet. Es freut uns besonders, nach einer…
Weiterlesen
Hand mit Schlüssel
Mietpaket 2025 – Pauschalpaket für Mieter & Vermieter
Immobilienrecht
Executive Summary: Die österreichische Bundesregierung hat am 17.9.2025 ein umfassendes Paket zur Sicherung leistbarer Mieten („Mietpaket“) beschlossen. Das Mietpaket soll Mietpreissteigerungen eindämmen, mehr Stabilität für Mieter schaffen, in die bislang freien beziehungsweise ungeregelten…
Weiterlesen
Picture of Donald Trump saying "negotiate" in Andy Warhol Style
The art of the deal?
Wirtschaft, Psychologie
Executive Summary: Donald Trumps Verhandlungsstil ist geprägt von Dominanzstreben, Druckaufbau und öffentlicher Inszenierung – Eigenschaften, die ihn sowohl in der internationalen Diplomatie als auch in der Wirtschaft zur polarisierenden Figur machen. Anhand medial bemerkenswerter Auftritte wie der Zoll-Tafel-Show im Rosengarten des Weissen…
Weiterlesen
Vertragsabschluss einer Rechtsschutzversicherung – zwei Personen beim Unterzeichnen
How to...: Abschluss einer Rechtsschutz-Versicherung
How to
Zusammenfassung: Rechtsschutz-Versicherungen können helfen, das eigene Recht auch dann durchzusetzen, wenn die Kosten eines Rechtsstreits sonst überfordernd wären. Sie übernehmen – je nach Vertrag – Anwalts-, Gerichts- und Gutachterkosten, decken aber nicht jeden Konflikt und unterliegen häufig Wartefristen,…
Weiterlesen
Kalender des Jahres 2025
Neuigkeiten zum Jahresbeginn 2025
Steuerrecht, Wirtschaft, Öffentliches Recht
Executive Summary: Das Jahr 2025 bringt eine Welle spannender und bedeutsamer Neuigkeiten mit sich, die jeden in Österreich betreffen werden. Von steuerlichen Erleichterungen, wie der Anhebung der Einkommenssteuerfreigrenze, bis hin zu einer vereinfachten Kleinunternehmerregelung, die nun auch EU-weit gilt, stehen viele…
Weiterlesen
Blaues Sparschwein
Insolvenzrecht in Österreich und Deutschland: Ein Vergleich
Wirtschaft, Öffentliches Recht
Executive Summary: Was haben die Kaufhausketten Galeria Kaufhof und KaDeWe, die Möbelhändler Kika und Leiner, die Baumarktkette BauMax, die Einzelhändler Depot und The Body Shop, die Gewandketten Peek & Cloppenburg und Esprit, der Immobilienkonzern der SIGNA-Gruppe, der Motorradhersteller KTM und der…
Weiterlesen
Parlament in Wien
Nationalratswahl 2024: Die Programme der Parteien
Wirtschaft, Öffentliches Recht
Am 29.9.2024 wird der österreichische Nationalrat neu gewählt. Wir haben uns die Wahlprogramme der großen österreichischen Parteien näher angesehen, um Ihnen einen (verhältnismäßig) raschen Überblick darüber zu geben, in welche Richtung sich Österreich nach dem Willen der jeweiligen Partei entwickeln soll. Der…
Weiterlesen
Zwei Personen beim Handschlag am Besprechungstisch
Provisionsmodelle: Am Ende schädlich?
Psychologie
Executive Summary: Vorliegende verhaltenspsychologische und soziologische Untersuchungen geben spezifische Hinweise auf Vor- und Nachteile von wirtschaftlichen Anreizen, die Mitarbeiterin in arbeitsteiligen Organisationen arbeitgeberseitig gewährt werden. Während finanzielle Anreize die Leistung und Motivation kurzfristig…
Weiterlesen
Frau sitzt auf dem Boden ihrer Gefängniszelle
Diversion: Alternative Beendigung von Strafverfahren
Strafrecht
Executive Summary: Die Diversion bietet für den Beschuldigten einer Straftat oft die letzte Chance, wenn auch nicht ungeschoren, so doch noch mit einem blauen Auge davonzukommen. Das Strafverfahren endet dabei nicht mit einer Gerichtsverhandlung inklusiver potenzieller Verurteilung und Strafe, sondern damit, dass…
Weiterlesen
Praterstadion Wien von innen
Public Viewing: Jubelnde Gäste, leidende Nachbarn
Öffentliches Recht
Mit dem Start der Europameisterschaft 2024 finden in zahlreichen Städten Public Viewing Events statt, die zu Lärmbelästigungen für Anrainer führen können. Gastgewerbe, die solche Veranstaltungen anbieten, betreiben in aller Regel eine gewerbliche Tätigkeit und ihre Anlagen sind genehmigungspflichtig. Auch Änderungen…
Weiterlesen
Hände mit Handschellen
Untersuchungshaft in Österreich: Was tun?
Strafrecht
Executive Summary: Verhängung von Untersuchungshaft ist ein einschneidender Moment sowohl für den betroffenen Beschuldigten als auch dessen Angehörige. Unter U-Haft ist eine vorläufige Inhaftierung des Verdächtigen einer Straftat während laufender Ermittlungen zu verstehen. Sie wird nur unter bestimmten Voraussetzungen wie…
Weiterlesen
EU-Flagge
Europawahl: Die Programme der Großparteien
Öffentliches Recht
In Österreich findet am 9. Juni 2024 die Wahl zum europäischen Parlament statt, in anderen europäischen Staaten erstreckt sich der Zeitraum zur Stimmabgabe vom 6. bis zum 9. Juni dieses Jahres. Die Wahlprogramme der österreichischen Großparteien unterscheiden sich nicht nur in Umfang und Detailgrad, sondern zeigen auch…
Weiterlesen
Haus im Sonnenuntergang – Symbolbild Immobilieninvestment
How to... : In Immobilien investieren
Immobilienrecht, Wirtschaft, How to
Executive Summary : Wer in Immobilien investieren möchte, kann dies auf direkte Kunst – auch durch den Ankauf einer Liegenschaft oder Wohnung – oder auf indirekte Kunst machen. Derartige indirekte Investments sind insbesondere durch den Ankauf von Aktien, Anleihen oder Pfandbriefen, von Anteilen an Fonds oder REITs und durch…
Weiterlesen
Mann in Handschellen
Der Strafprozess in Österreich und Deutschland: Ein Vergleich
Strafrecht
Executive Summary: Das Strafverfahren der beiden Nachbarländer Österreich und Deutschland läuft in weiten Teilen ähnlich ab. Beide Länder regeln den Ablauf des Verfahrens in der landeseigenen Strafprozessordnung (StPO). Dennoch lassen sich einige bemerkenswerte Unterschiede herausarbeiten: So kennt…
Weiterlesen
Polygraph, Lügendetektor
Lügendetektor: Zwischen Hollywood und Rechtsstaat
Strafrecht
Executive Summary: Polygraphen (umgangssprachlich: Lügendetektoren) sind Geräte zur Messung und Darstellung von Reaktionen des vegetativen Nervensystems eines Menschen auf externe Reize, die in der Regel in Form von Fragen gebildet werden. Aus der physiologischen Reaktion des Probanden können zuverlässig…
Weiterlesen
Bild eines streitenden Paares
Mietzinsdeckel – Begrenzung der Mietzinsanhebung
Immobilienrecht, Wirtschaft
Executive Summary: Die Bundesregierung plant, die Anpassung bestimmter Mietzinsformen - die insgesamt etwa 75 % aller Mietverhältnisse in Österreich betreffen - an die Teuerung mit gesetzlich zu deckeln. Das kann kurzfristig einen Inflationsdämpfenden Effekt haben. Erfahrungswerte, die zuletzt in Deutschland…
Weiterlesen
Unternehmer am Telefon
Einführung einer flexiblen Kapitalgesellschaft
Wirtschaft
Executive Summary: Das österreichische Recht kennt mit Beginn des Jahres 2024 eine neue Rechtsform: die Flexible Kapitalgesellschaft (FlexKap). Radikal neu ist sie allerdings nur begrenzt: Weitgehend baut sie auf GmbH-Recht auf, einzelne Teile sind eher an Aktienrecht angelehnt. Das betrifft vor allem die erleichterte…
Weiterlesen
Junge Frau hält ein Spendenpaket – Symbolbild steuerlich absetzbare Spenden
How to...: Spenden von der Steuer absetzen
Steuerrecht, How to
Zusammenfassung: Spenden an spendenbegünstigte Einrichtungen können in Österreich nach § 4a EStG steuerlich abgesetzt werden – von Privatpersonen als Sonderausgaben, von Unternehmen als Betriebsausgaben, jeweils bis zu 10 % der Einkünfte bzw. des Gewinns. Seit 1.1.2024 sind durch das Gemeinnützigkeitsreformgesetz 2023…
Weiterlesen
Buchcover im Zweifel die Mitte
Im Zweifel die Mitte
Psychologie
Executive Summary: Erstmalig im deuschsprachigen Raum wurde in einem experimentellen Setting mit dutzenden Berufsrichtern untersucht, inwiefern sich Zivilrichter von überhöhten Klagebegehren im Rahmen von Vergleichsgesprächen, die sie zwischen den Streitparteien anzuleiten haben, beeinflussen lassen. Es zeigte sich, was im US-amerikanischen Raum…
Weiterlesen
Karl Marx
Die Brille des Karl Marx
Wirtschaft
Executive Summary: Karl Marx gilt als einer der bedeutendsten Philosophen und Wirtschaftstheoretiker des 19ten Jahrhunderts. Während es Marx vermochte, auf im historischen Kontext aktuelle Probleme der Arbeiterbewegung hinzuweisen und die Finger in die Wunden des Kapitalismus in seiner damaligen Ausgestaltung zu legen, erwiesen sich zentrale…
Weiterlesen
Laptop mit Darstellung von Börsencharts
Die zyklische Entwicklung der Wirtschaft
Wirtschaft
Executive Summary : Viele Ereignisse folgen zeitlichen Abfolgen, die mit einiger Wahrscheinlichkeit auch künftig auftreten werden: Hierunter gefallen Tag und Nacht ebenso wie Sommer und Winter, aber auch Entwicklungen der Aktienbörsen. Insbesondere wurden diese in der Vergangenheit in auffallender Ähnlichkeit durch die…
Weiterlesen
Leere Geldbörse
Rezession: Die neue Inflation
Wirtschaft
Executive Summary: Stagniert oder schrumpft das anhand des Bruttoinlandsprodukts gemessene Wirtschaftswachstum einer Volkswirtschaft über einen Zeitraum von zumindest zwei Quartalen, spricht man von einer Rezession: Die Wirtschaft wächst nicht mehr. Eine derartige Phase ist ein typischer Bestandteil des Konjunkturzyklus und kommt…
Weiterlesen
Vater hält Hand seines Kindes
Erfolg vor dem VwGH II
Öffentliches Recht, Erbrecht und Familienrecht
Für die Annahme einer Familienangehörigeneigenschaft eines nicht zur Obsorge berechtigten Elternteils ist es nach Auffassung des VwGH ausreichend, wenn dieser Elternteil ein begleitetes gerichtliches Kontaktrecht zu seinem minderjährigen Kind hat und dieses regelmäßig ausübt. Einem solchen Elternteil ist, sofern dem Kind der Status des…
Weiterlesen
Euromünzen
Inflation: Folgen und Umgang
Wirtschaft
Executive Summary: Es gibt es wohl niemanden, der am Wirtschaftsleben in irgendeiner Form teilnimmt und die aktuell hohe Inflation nicht am eigenen Leibe spürt. In einem ersten Artikel setzten wir uns mit dem Wesen und den Wirkungen der Teuerung auseinander. In diesem Artikel knüpfen wir hieran an und wollen darauf eingehen, wie sich…
Weiterlesen
Euromünzen
Inflation: Wesen und Ursachen
Wirtschaft
Executive Summary: Die Inflationsrate in Europa wie auch in Österreich ist so hoch wie seit 40 Jahren nicht mehr. Der Anstieg der Inflation ist einerseits auf fundamentale makroökonomische Faktoren, andererseits auf statistische Effekte, nicht zuletzt aber auch auf eine Teuerung tendenziell fördernde Politik der EZB zurück zu…
Weiterlesen
Zeitungsleser mit Maske und Schutzanzug
VfGH über COVID-19-Maßnahmen
Öffentliches Recht
Executive Summary: Der Verfassungsgerichtshof hat sich seit 2020 in zahlreichen Entscheidungen mit den Corona-Maßnahmen befasst und dabei mehrere Verordnungsbestimmungen als gesetzwidrig erkannt – etwa das allgemeine Betretungsverbot für öffentliche Orte (VfGH 14.7.2020, V 363/2020), das Betretungsverbot für Gaststätten und die…
Weiterlesen
Oberster Gerichtshof Innenansicht
Erfolg vor dem Obersten Gerichtshof
Immobilienrecht
Executive Summary: Unsere Kanzlei hat für den Käufer eines Gebrauchtwagens vor dem Obersten Gerichtshof einen Erfolg erzielt. Das Fahrzeug wies bei der Übergabe schwere, nach § 57a KFG relevante Mängel auf, obwohl dem Kläger ein sehr guter Zustand zugesagt worden war. Der OGH bejahte das Recht des Klägers, den Kaufvertrag wegen…
Weiterlesen
Johann Wolfgang von Goethe
Gewalttaten in den Medien: Goethes langer Atem
Strafrecht, Erbrecht und Familienrecht
Executive Summary: Der Werther-Effekt beschreibt den erstmals nach Publikation von Goethes Roman "Die Leiden des jungen Werthers" festgestellten und mittlerweile wissenschaftlich umfassend belegten Umstand, dass Suizide im unmittelbaren zeitlichen Konnex mit der medialen Berichterstattung hierüber Nachahmungstaten…
Weiterlesen
Rudolf Anschober
Covid-19 und Verfassungsrecht: Eine Lehrstunde
Öffentliches Recht
Executive Summary: Der Verfassungsgerichtshof hat wiederholt Teile von Covid-19-Verordnungen aus demselben Grund aufgehoben: wegen eines Verstoßes gegen das Determinierungsgebot nach Art 18 B-VG. Der Beitrag erklärt, was dieser Grundsatz für Gesetze und für Verordnungen bedeutet, wie ihn die Rechtsprechung auslegt und…
Weiterlesen
Frau mit blauer Mundschutzmaske
Lockdown im November 2020: Die neue Verordnung
Öffentliches Recht
Executive Summary: Mit Beginn der zweiten Welle der Covid-19-Pandemie hat die österreichische Regierung im November 2020 per Verordnung ein weiteres Paket teils harter Maßnahmen erlassen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die einzelnen Regelungen – von öffentlichen Orten und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen über…
Weiterlesen
Buchcover Getrennte Eltern gemeinsame Kinder
Ratgeber für alleinerziehende Eltern
Executive Summary: Mit ihrem Praxisratgeber im Linde Verlag unterstützt Familienrechtsexpertin Mag. Eva Schmelz alleinerziehende Mütter und Väter nach einer Trennung. Das Buch behandelt alle Themen, die dann wesentlich sind – etwa Obsorge, Kindesunterhalt und Kontaktrecht, aber auch Namensrecht und Vaterschaftsfeststellung. …
Weiterlesen
Kreuz – Symbolbild Testament und Nachlass
How to...: Wie verfasse ich mein Testament?
How to, Erbrecht und Familienrecht
Zusammenfassung: Ein Testament ist in Österreich nur gültig, wenn es die gesetzlichen Formvorschriften des ABGB einhält. Am einfachsten ist das eigenhändige Testament: Es muss zur Gänze handschriftlich geschrieben und eigenhändig unterschrieben sein ( § 578 ABGB ). Ein am Computer oder von dritter Hand geschriebenes…
Weiterlesen
Oberster Gerichtshof Innenansicht
Erfolg vor dem VwGH I
Öffentliches Recht
Executive Summary: Mit Entscheidung vom 30.8.2018 (Ra 2018/21/0049) gab der Verwaltungsgerichtshof der außerordentlichen Revision eines von Schmelz Rechtsanwälte vertretenen Revisionswerbers statt und hob das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts wegen Verletzung von Verfahrensvorschriften auf. Vor der Ausweisung eines EU- oder EWR-Bürgers…
Weiterlesen
Oberster Gerichtshof Innenansicht
Erfolg vor dem Obersten Gerichtshof II
Öffentliches Recht
Executive Summary: Der Oberste Gerichtshof hat die außerordentliche Revision eines beklagten Rechtsanwalts im Zusammenhang mit einem treuhändig abgewickelten Liegenschaftsverkauf in Wien zurückgewiesen. Damit wurde das Teilurteil rechtskräftig, mit dem er zur Zahlung von je EUR 20.000,00 an die Kläger verpflichtet worden war. In…
Weiterlesen
Oberster Gerichtshof Innenansicht
Erfolg vor dem Obersten Gerichtshof I
Strafrecht
Executive Summary: Mit Entscheidung vom 19. Juni 2018 (11 Os 53/18f) gab der Oberste Gerichtshof der Nichtigkeitsbeschwerde eines von RA Mag. Dorian Schmelz vertretenen Verurteilten in mehreren Punkten statt: Das Urteil wurde in drei Spruchpunkten aufgehoben, der OGH entschied neu und bemaß die Strafe neu. Der Beitrag erläutert…
Weiterlesen

Hier finden Sie aktuelle Rechtsnews und Beiträge von Schmelz Rechtsanwälte.